Rechtsprechung
BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (26) Neu Zitiert selbst (10)
- EuGH, 22.06.1999 - C-342/97
Lloyd Schuhfabrik Meyer
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Auch insoweit ist allerdings davon auszugehen, daß grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware oder Dienstleistung unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH MarkenR 2000, 140, 144 ATTACHÉ / TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd / Loints) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).So geben insbesondere von amtlichen oder neutralen Institutionen erstellte Statistiken oder Verkehrsbefragungen durch demoskopische Unternehmen zum Bekanntheitsgrad und Marktanteil in konkreten Prozentzahlen - bezogen auf die angesprochenen Verkehrsbeteiligten bzw Indikationsgebiete - Aufschluß über die maßgebliche Verkehrsgeltung (…vgl hierzu Althammer/Ströbele, aaO, mwN), wobei allerdings auch hier nicht allgemein und abstrakt bestimmt werden kann, bei welchem Prozentsatz etwa die Bejahung einer hohen Kennzeichnungskraft gerechtfertigt ist (vgl dazu EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. "Lloyd/Loint's).
Soweit schließlich die Widersprechende zur Begründung ihrer Beschwerde unter Bezug auf ältere BGH-Rechtsprechung (zB BGH GRUR 1995, 117 "NEURAX/EUREX") ausführt, daß bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die Übereinstimmungen als auf die Abweichungen abzustellen sei, ist auf die Auffassung des EuGH (GRUR 1998, 387, 390 Tz. 23 "Sabel/Puma"; GRUR Int 1999, 734 "Lloyd/Loint's) und die darauf bezugnehmende jüngere Rechtsprechung des BGH (vgl GRUR 1998, 924 "salvent/Salventerol"; GRUR 1999, 587 "Cefallone"; GRUR 1999, 735 "MONOFLAM/POLYFLAM") hinzuweisen, wonach im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr insbesondere die unterscheidenden und dominierenden Elemente der Zeichen zu berücksichtigen sind.
- BGH, 29.09.1994 - I ZR 114/84
"Indorektal/Indohexal"; Verwechslungsgefahr zweier Marken bei fremdsprachlichem …
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Auch insoweit ist allerdings davon auszugehen, daß grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware oder Dienstleistung unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH MarkenR 2000, 140, 144 ATTACHÉ / TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd / Loints) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal).Dabei tritt der Klangunterschied in den Anfangssilben um so mehr hervor, als zum einen Wortanfänge ohnehin regelmäßig stärker als die übrigen Markenteile beachtet werden (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 "Indorektal/Indohexal"; MarkenR 1999, 154, 156 - Cefallone).
- BGH, 29.10.1998 - I ZR 125/96
Cefallone
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Dabei tritt der Klangunterschied in den Anfangssilben um so mehr hervor, als zum einen Wortanfänge ohnehin regelmäßig stärker als die übrigen Markenteile beachtet werden (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 "Indorektal/Indohexal"; MarkenR 1999, 154, 156 - Cefallone).Soweit schließlich die Widersprechende zur Begründung ihrer Beschwerde unter Bezug auf ältere BGH-Rechtsprechung (zB BGH GRUR 1995, 117 "NEURAX/EUREX") ausführt, daß bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die Übereinstimmungen als auf die Abweichungen abzustellen sei, ist auf die Auffassung des EuGH (GRUR 1998, 387, 390 Tz. 23 "Sabel/Puma";… GRUR Int 1999, 734 "Lloyd/Loint's) und die darauf bezugnehmende jüngere Rechtsprechung des BGH (vgl GRUR 1998, 924 "salvent/Salventerol"; GRUR 1999, 587 "Cefallone"; GRUR 1999, 735 "MONOFLAM/POLYFLAM") hinzuweisen, wonach im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr insbesondere die unterscheidenden und dominierenden Elemente der Zeichen zu berücksichtigen sind.
- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Soweit schließlich die Widersprechende zur Begründung ihrer Beschwerde unter Bezug auf ältere BGH-Rechtsprechung (zB BGH GRUR 1995, 117 "NEURAX/EUREX") ausführt, daß bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die Übereinstimmungen als auf die Abweichungen abzustellen sei, ist auf die Auffassung des EuGH (GRUR 1998, 387, 390 Tz. 23 "Sabel/Puma";… GRUR Int 1999, 734 "Lloyd/Loint's) und die darauf bezugnehmende jüngere Rechtsprechung des BGH (vgl GRUR 1998, 924 "salvent/Salventerol"; GRUR 1999, 587 "Cefallone"; GRUR 1999, 735 "MONOFLAM/POLYFLAM") hinzuweisen, wonach im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr insbesondere die unterscheidenden und dominierenden Elemente der Zeichen zu berücksichtigen sind. - BGH, 13.01.2000 - I ZR 223/97
ATTACHÉ/TISSERAND; Verwechslungsgefahr aufgrund des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Auch insoweit ist allerdings davon auszugehen, daß grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware oder Dienstleistung unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH MarkenR 2000, 140, 144 ATTACHÉ / TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd / Loints) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal). - BGH, 25.03.1999 - I ZB 32/96
Verwechslungsgefahr zweier Marken
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Soweit schließlich die Widersprechende zur Begründung ihrer Beschwerde unter Bezug auf ältere BGH-Rechtsprechung (zB BGH GRUR 1995, 117 "NEURAX/EUREX") ausführt, daß bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die Übereinstimmungen als auf die Abweichungen abzustellen sei, ist auf die Auffassung des EuGH (GRUR 1998, 387, 390 Tz. 23 "Sabel/Puma";… GRUR Int 1999, 734 "Lloyd/Loint's) und die darauf bezugnehmende jüngere Rechtsprechung des BGH (vgl GRUR 1998, 924 "salvent/Salventerol"; GRUR 1999, 587 "Cefallone"; GRUR 1999, 735 "MONOFLAM/POLYFLAM") hinzuweisen, wonach im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr insbesondere die unterscheidenden und dominierenden Elemente der Zeichen zu berücksichtigen sind. - BGH, 12.02.1998 - I ZB 32/95
"salvent/Salventerol"; Verwechslungsgefahr bei identischen Waren
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Soweit schließlich die Widersprechende zur Begründung ihrer Beschwerde unter Bezug auf ältere BGH-Rechtsprechung (zB BGH GRUR 1995, 117 "NEURAX/EUREX") ausführt, daß bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die Übereinstimmungen als auf die Abweichungen abzustellen sei, ist auf die Auffassung des EuGH (GRUR 1998, 387, 390 Tz. 23 "Sabel/Puma";… GRUR Int 1999, 734 "Lloyd/Loint's) und die darauf bezugnehmende jüngere Rechtsprechung des BGH (vgl GRUR 1998, 924 "salvent/Salventerol"; GRUR 1999, 587 "Cefallone"; GRUR 1999, 735 "MONOFLAM/POLYFLAM") hinzuweisen, wonach im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr insbesondere die unterscheidenden und dominierenden Elemente der Zeichen zu berücksichtigen sind. - BGH, 25.10.1995 - I ZB 33/93
"Innovadiclophlont"; Verwechslungsgefahr zweier Marken für Arzneimittel
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Auch wenn für sich kennzeichnungsschwache Bestandteile einer einheitlichen Markenbezeichnung bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr nach dem maßgeblichen Gesamteindruck nicht unberücksichtigt bleiben dürfen (vgl BGH GRUR 1996, 200 "Innovadiclophlont"), wird dieser durch die genannten Abweichungen der Bezeichnungen in den Anfangsbestandteilen hier jedoch noch hinreichend unterschiedlich gestaltet. - BGH, 18.06.1998 - I ZR 15/96
"ALKA-SELTZER"; Verwechslungsgefahr
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Auch insoweit ist allerdings davon auszugehen, daß grundsätzlich nicht auf einen sich nur flüchtig mit der Ware befassenden, sondern durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher abzustellen ist, dessen Aufmerksamkeit je nach Art der Ware oder Dienstleistung unterschiedlich hoch sein kann (vgl BGH MarkenR 2000, 140, 144 ATTACHÉ / TISSERAND; BGH GRUR 1998, 942, 943 li Spalte - ALKA-SELTZER; EuGH MarkenR 1999, 236, 239 unter 24. - Lloyd / Loints) und der insbesondere allem, was mit der Gesundheit zusammenhängt eine gesteigerte Aufmerksamkeit beizumessen pflegt (vgl BGH GRUR 1995, 50, 53 - Indorektal/Indohexal). - BGH, 03.11.1994 - I ZR 71/92
"NEUTREX"; Leerübertragung eines Warenzeichens
Auszug aus BPatG, 05.01.2001 - 25 W (pat) 71/99
Soweit schließlich die Widersprechende zur Begründung ihrer Beschwerde unter Bezug auf ältere BGH-Rechtsprechung (zB BGH GRUR 1995, 117 "NEURAX/EUREX") ausführt, daß bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr grundsätzlich mehr auf die Übereinstimmungen als auf die Abweichungen abzustellen sei, ist auf die Auffassung des EuGH (GRUR 1998, 387, 390 Tz. 23 "Sabel/Puma";… GRUR Int 1999, 734 "Lloyd/Loint's) und die darauf bezugnehmende jüngere Rechtsprechung des BGH (vgl GRUR 1998, 924 "salvent/Salventerol"; GRUR 1999, 587 "Cefallone"; GRUR 1999, 735 "MONOFLAM/POLYFLAM") hinzuweisen, wonach im Rahmen der Prüfung der Verwechslungsgefahr insbesondere die unterscheidenden und dominierenden Elemente der Zeichen zu berücksichtigen sind.
- BGH, 15.02.2007 - I ZB 46/06
Umfang des rechtlichen Gehörs im Verfahren vor den Patentgerichten
Von einer erhöhten Kennzeichnungskraft kann das Bundespatentgericht dabei nur ausgehen, wenn dafür tatsächliche Umstände vorgetragen oder ausnahmsweise gerichtsbekannt sind (§ 73 Abs. 1 MarkenG; vgl. BPatG GRUR 1997, 840 - Lindora/Linola; BPatGE 44, 1, 4 - Korodin).Anlass zu umfassendem Vortrag zur Kennzeichnungskraft hatte die Widersprechende auch deshalb, weil das Bundespatentgericht bereits entschieden hatte, dass Angaben zu Umsatzzahlen allein regelmäßig keine ausreichend klaren Rückschlüsse auf eine erhöhte Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke zuließen, da selbst umsatzstarke Marken nahezu unbekannt, wie andererseits Marken trotz relativ geringer Umsätze sehr bekannt sein könnten (BPatGE 44, 1, 4 - Korodin).
- BPatG, 23.10.2003 - 25 W (pat) 52/02 Er erstreckt sich vielmehr - je nach Ähnlichkeit der Marken und Kennzeichnungskraft der älteren Marke - gegebenenfalls über einen weiten Warenähnlichkeitsbereich, der ohne weiteres verschiedene Arzneimittel unterschiedlicher Indikationen erfasst (vgl zur Warenähnlichkeit unterschiedlicher Arzneimittel BPatGE 44, 1 - Korodin; GRUR 2001, 513 - CEFABRAUSE / CEFASEL; BGH GRUR 2000, 603 - Ketof/ETOP;… Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl, § 14 Rdnr 489 mwN), und kann im Falle des § 9 Abs. 1 Nr. 3, § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG sogar über den Ähnlichkeitsbereich der Waren bzw Dienstleistungen hinausgehen.
Der Senat kann andererseits aber auch keinen nur geringen Ähnlichkeitsgrad feststellen, sondern geht angesichts der Umstände von einem mittleren Grad der Warenähnlichkeit aus (vgl BPatGE 44, 1 - Korodin; GRUR 2001, 513 - CEFABRAUSE / CEFASEL; BGH GRUR 2000, 603 - Ketof/ETOP).
- BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 7/11
Markenbeschwerdeverfahren "Pro.50.Plus/50 PLUS" - keine Verwechslungsgefahr
Unterlagen in Form von Werbeanzeigen und Umsatzangaben, wie sie von der Inhaberin der Widerspruchsmarke vorgelegt wurden, allein genügen hierfür nicht, da selbst umsatzstarke Marken nahezu unbekannt, wie andererseits Marken trotz relativ geringer Umsätze sehr bekannt sein können (vgl. BGH MarkenR 2007, 376 (377) - ALLTREK; BPatGE 44, 1 (4) - Korodin).Eine Marktübersicht mit Angabe des Marktanteils oder eine Verkehrsbefragung (…vgl. dazu: EuGH GRUR Int. 1999, 734 (Nr. 23) - Lloyd Schuhfabrik; BGH GRUR 2007, 1071 (Nr. 27) - Kinder II; BPatGE 44, 1 (4) - Korodin) hat die Widersprechende nicht vorgelegt.
- BPatG, 09.02.2004 - 25 W (pat) 210/02 aa) Auch der Senat geht davon aus, dass für die Bejahung einer gesteigerten oder hohen Kennzeichnungskraft einer Marke nicht allgemein und abstrakt der Nachweis eines bestimmten oder prozentualen Bekanntheitsgrads oder Marktanteils gefordert werden kann, sondern die gesamten Umstände im Einzelfall wie Umsatzzahlen, Verkehrsbefragungen, Marktanteil, Werbeaufwendungen, geografische Verbreitung und Dauer maßgebend sind (…vgl. Ströbele/Hacker MarkenG, 7. Aufl., § 9 Rdn 297; im Einzelnen auch BGH GRUR 2002, 1067, 1069 -DKV/OKV; BGH Urteil vom 28. August 2003 Az 1 ZR 257/00- Kinder; BPatGE 44, 1 - Korodin).
- BPatG, 28.03.2007 - 26 W (pat) 51/04
1800 ANTIGUO / SIERRA ANTIGUO
Insoweit lassen nur Verkehrsbefragungen oder Angaben über Werbeaufwendungen zuverlässigere Schlüsse auf die Verkehrsbekanntheit einer Marke zu (BPatGE 44, 1, 4 - Korodin). - BPatG, 19.10.2011 - 29 W (pat) 523/10
Markenbeschwerdeverfahren - "SANKT VITALIS/VITALIS" - zur rechtserhaltenden …
Insoweit lassen nur konkrete Angaben der Widersprechenden zu ihrem Marktanteil, z. B. ermittelt durch Verkehrsbefragungen, und zu ihren Werbeaufwendungen jeweils im Vergleich zu Konkurrenzprodukten der Mitbewerber zuverlässigere Schlüsse auf die Verkehrsbekanntheit zu (EuGH MarkenR 1999, 236, 239 (Nr. 23, 24) - Lloyd; GRUR 2002, 804, 808 (Nr. 60 - 62) - Philips; BGH GRUR 2002, 1067, 1069 - DKV/OKV; GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder; BPatGE 44, 1, 4 - Korodin). - BPatG, 17.02.2012 - 26 W (pat) 578/10
Markenbeschwerdeverfahren - "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, …
Zuverlässige Schlüsse zur Verkehrsbekanntheit einer Marke lassen in der Regel objektive Statistiken oder demoskopische Befragungen sowie Angaben über Werbeaufwendungen zu (vgl. BGH GRUR 2002, 544, 547 BANK 24; BPatGE 44, 1, 4Korodin ; BPatG MarkenR 2007, 353, 3541800 - ANTIGUO/SIERRA ANTIGUO (bestätigt durch BGH GRUR 2008, 903, 904 [Nr. 15] - SIERRA ANTIGUO;… Hacker, Ströbele/Hacker, a. a. O., Rn. 140 zu § 9), an denen es hier fehlt. - BPatG, 01.10.2014 - 26 W (pat) 502/14
Markenbeschwerdeverfahren - "müncheberger forschergeist/Forschergeist" - …
Nach der Rechtsprechung des BPatG (…GRUR 2005, 772 Rn. 24 - Public Nation/PUBLIC; BPatGE 44, 1, 3 Rn. 19 - Korodin; GRUR 1997, 840, 842 - Lindora/Linola), die in der Literatur Zustimmung gefunden hat (… Hacker , a. a. O., § 9 Rn. 129), bezeichnet der Begriff der durchschnittlichen Kennzeichnungskraft nicht eine scharfe Trennlinie, auf der gleichermaßen alle Marken anzusiedeln wären, für die sich weder eine besondere Kennzeichnungsschwäche noch eine erhöhte Kennzeichnungskraft im Sinne einer bekannten Marke feststellen lässt, sondern einen verhältnismäßig großen Bereich, innerhalb dessen Differenzierungen möglich und im Sinne einer sachgerechten Entscheidung des Einzelfalls notwendig sind, weshalb die Kennzeichnungskraft einer Marke sich im oberen oder unteren Grenzbereich des durchschnittlichen Schutzumfangs befinden kann. - BPatG, 30.05.2012 - 29 W (pat) 513/10
Markenbeschwerdeverfahren - "XXXXXL/XXXL (Gemeinschafswortmarke)/XXXL …
Ferner fehlen für den fraglichen Zeitraum konkrete Angaben der Widersprechenden zu ihrem Marktanteil, z. B. ermittelt durch Verkehrsbefragungen, und zu ihren Werbeaufwendungen jeweils im Vergleich zu Konkurrenzprodukten der Mitbewerber (EuGH MarkenR 1999, 236, 239 (Nr. 23, 24) - Lloyd; GRUR 2002, 804, 808 (Nr. 60 - 62) - Philips; BGH GRUR 2002, 1067, 1069 - DKV/OKV; GRUR 2003, 1040, 1044 - Kinder; BPatGE 44, 1, 4 - Korodin). - BPatG, 18.08.2011 - 26 W (pat) 532/10
Markenbeschwerdeverfahren - "VITAL&FIT (Wort-Bild-Marke)/VITAFIT" - zur …
Insoweit lassen nur Verkehrsbefragungen oder Angaben über Werbeaufwendungen zuverlässigere Schlüsse auf die Verkehrsbekanntheit einer Marke zu (BPatGE 44, 1, 4 - Korodin; BPatG MarkenR 2007, 353 - 356;… Rz. 22 - 1800 ANTIGUO/SIERRA ANTIGUO). - BPatG, 01.02.2006 - 28 W (pat) 8/05
- BPatG, 21.09.2011 - 29 W (pat) 513/11
Markenbeschwerdeverfahren - "Hice/ICE (IR-Marke)" - unterstellte rechtserhaltende …
- BPatG, 30.01.2003 - 25 W (pat) 99/02
- BPatG, 07.03.2012 - 29 W (pat) 184/10
Markenbeschwerdeverfahren - "SCANTAX/ANTAX" - zur Kennzeichnungskraft - …
- BPatG, 25.01.2006 - 26 W (pat) 324/03
- BPatG, 08.02.2012 - 29 W (pat) 151/10
Markenbeschwerdeverfahren - "POP MIX/POP (IR-Marke)" - zur Kennzeichnungskraft - …
- BPatG, 19.05.2006 - 28 W (pat) 295/04
- BPatG, 16.02.2009 - 26 W (pat) 59/07
- BPatG, 22.11.2006 - 24 W (pat) 69/05
- BPatG, 19.10.2005 - 25 W (pat) 212/03
- BPatG, 19.09.2005 - 25 W (pat) 212/03
- BPatG, 05.08.2004 - 25 W (pat) 117/03
- BPatG, 24.11.2003 - 30 W (pat) 223/02
- BPatG, 23.11.2006 - 24 W (pat) 111/04
- BPatG, 08.06.2007 - 26 W (pat) 118/04
- BPatG, 10.01.2007 - 26 W (pat) 115/04